Patentstreit mit Apple: Samsung zieht erneut den Kürzeren

Auch in den vergangenen Tagen wurde der Patentstreit zwischen dem iPhone-Produzenten Apple auf der einen und Samsung auf der anderen Seite erbarmungslos weitergeführt. Und wieder einmal zogen die Verantwortlichen von Samsung den Kürzeren.

So wies der zuständige Richter der amerikanischen Handelsbehörde ITC eine Klage von Samsung, in der es unter anderem um Technologien für den schnellen UMTS-Datenfunk sowie die Bedienung der Geräte an sich ging, mit der Begründung, dass keine Verletzung von gültigen Samsung-Patenten zu erkennen sei, ab.

Auch wenn die Entscheidung am Freitag von der gesamten sechsköpfigen Kommission bestätigt werden muss, ehe sie rechtsgültig ist, zweifeln Experten schon jetzt an, dass Samsung hier ein Befreiungsschlag im Patentstreit mit Apple gelingen wird. Da die International Trade Commission die Einfuhr von Geräten, die bestehende Patente verletzten, verbieten kann, würde eine Niederlage auch Apple schmerzen, da das Unternehmen aus Cupertino seine Geräte aus Kostengründen in Asien fertigen lässt.

Trotz der aktuellen Niederlage droht Samsung Apple mit weiteren Patentklagen. Dieses Mal soll es unter anderem um den von Samsung mitentwickelte LTE-Datenfunk-Standard gehen, die vom kürzlich vorgestellten iPhone 5 unterstützt wird.