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Nintendo gewinnt Patentstreit gegen BigBen

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Nintendo konnte sich vor dem Landgericht in Mannheim gegen BigBen Interactive durchsetzen. Demnach sah es das Gericht als erwiesen an, dass BigBen Interactive ein Patent von Nintendo (EP 1 854 518) verletzte, das die  Wii-Remote schützt.

In einem weiteren Verfahren soll eine mögliche Verletzung eines Gebrauchsmusters geklärt werden, das den Nunchuk schützt: "Nintendo setzt seine geistigen Eigentumsrechte weltweit aktiv durch und ergreift Maßnahmen, um den Vertrieb von Geräten zu unterbinden, die rechtswidrig von Nintendos patentierter Technologie Gebrauch machen," so das Unternehmen.

"Sollte sich BigBen entscheiden, Berufung gegen das Urteil einzulegen, so ist Nintendo überzeugt, dass die Entscheidung des Landgerichts Mannheim auch in zweiter Instanz bestätigt wird. Gleichzeitig ist das Unternehmen zuversichtlich, dass die Rechtsbeständigkeit des Patents EP 1 854 518 im derzeit anhängigen Einspruchsverfahren vor dem Europäischen Patentamt bestätigt werden wird."

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