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Nintendo: Finales Anti-Piraterie-Urteil erzielt

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Nintendo: Finales Anti-Piraterie-Urteil erzielt

Am Ende eines mehrjährigen Prozesses um den Schutz des geistigen Eigentums hat Nintendo am 22. September 2016 in letzter Instanz Recht zugesprochen bekommen.

Das Oberlandesgericht München kam zu dem Schluss, dass Nintendos Anti-Piraterie-Maßnahmen deutschem Recht entsprechen, wie das japanische Unternehmen heute bekannt gab. Damit kann ein bestimmter deutscher Händler für Schäden haftbar gemacht werden, die durch den Verkauf von Vorrichtungen entstehen, die solche Anti-Piraterie-Schutzmaßnahmen umgehen. Gerichtliche Auseinandersetzungen gab es zu diesem Thema schon seit Jahren.

"In seinem abschließenden Urteil erklärte das Münchner Gericht, der Handel mit Vorrichtungen, die Sicherheitsmaßnahmen zur Verhinderung von Produktpiraterie umgehen, sei gesetzwidrig", so Nintendo in der heutigen Pressemeldung. "Um eine unmissverständliche Botschaft an all jene auszusenden, die mit solchen Vorrichtungen Handel treiben, verurteilte das Gericht einen Anbieter dazu, Schadenersatz an Nintendo zu zahlen. Die Münchner Richter haben ein starkes Signal im Kampf gegen Produktpiraterie gesetzt. Ihre Entscheidung schützt die Inhaber der Urheberrechte, deren Partner und alle, die mit der Entwicklung interaktiver Spiele für Nintendo-Konsolen zu tun haben.“

Weiter heißt es, dass sich das Oberlandesgericht auf mehrere, bereits zuvor ergangene Urteile deutscher Instanzen stützt. Zugleich wurden die Kriterien für die Rechtsgültigkeit von Sicherheitsmaßnahmen angewandt, die der oberste Europäische Gerichtshof aufgestellt hat. "Es entschied, dass Nintendos Anti-Piraterie-Schutzmaßnahmen durch das Urheberrechtsgesetz geschützt sind und dass Vorrichtungen wie R4-Karten das Recht auf geistiges Eigentum verletzen. Folglich ist auch deren Vertrieb nach deutschem Recht strafbar."


OLG München bestätigt: Vorrichtungen zur Umgehung eines Kopierschutzes sind illegal

Im Prozess zwischen Nintendo und SR Tronic entschied das Oberlandesgericht München, dass Vorrichtungen, die dabei behilflich sind, technische Schutzmaßnahmen ...

Nintendo hatte einst Klage gegen die SR-Tronic GmbH und deren Geschäftsführer eingereicht, unter anderem wegen des Verstoßes gegen § 95a, Absatz 3, Nummer 3 des Urheberrechtsgesetzes (UrhG). SR-Tronic bot Slot-1-Adapterkarten an, die dazu verwendet werden konnten, die technischen Schutzmaßnahmen von Nintendo-Konsolen zu umgehen und Raubkopien auf ihnen abzuspielen.

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